Themen
Personeller Wechsel bei SPÖ-Gemeinderäten in Schwarzau am Steinfeld
Am 14. Oktober wurden Martin Kamper und Emanuel Simon von Bürgermeisterin Artner als neue…
Hauptinhalt
23.10.2025
Hahn zu Tätigkeitsbericht des Landesrechnungshofs: „Kontrolle ist keine Schikane – sie schützt vor Machtmissbrauch und Steuergeldverschwendung“
„Der aktuelle Tätigkeitsbericht des Landesrechnungshofs zeigt deutlich, dass Niederösterreichs Kontrollsystem Lücken hat!“, sagt SPÖ-LAbg. Doris Hahn. Besonders bei Landesbeteiligungen wie der EVN AG brauche es laut Hahn endlich volle Transparenz: „Wenn der Landesrechnungshof feststellt, dass es bei…
23.10.2025
Zonschits: „Schwarz-Blau begeht Wortbruch und wälzt Kosten auf Gemeinden ab!“
„Man kann schon fast von einem Skandal sprechen, wenn Schwarz-Blau die ohnehin angespannten Gemeindefinanzen noch zusätzlich belastet, nur um das eigene Landesbudget ein wenig zu sanieren“, kritisiert SPÖ-Kommunalsprecher LAbg. René Zonschits. Mit der heute im Landtag beschlossenen Änderung des…
23.10.2025
Spenger/Schindele: „Eissport und Akademie müssen in Niederösterreich gesichert bleiben“
SPÖ-Sportsprecher LAbg. Rainer Spenger, der erst vergangene Woche gemeinsam mit SPÖ-Landesparteivorsitzenden, Kontroll-Landesrat Sven Hergovich die Präsidentschaft des ASKÖ Niederösterreich übernommen hat, bedankte sich anlässlich des Tagesordnungspunktes zum NÖ Sportgesetz bei den Verantwortlichen…
23.10.2025
Samwald zu Landesrechnungshofbericht: „Wohnbau brach 2023 dramatisch ein – Schwarz-Blau hat den sozialen Wohnbau aus dem Fokus verloren“
„Der aktuelle Bericht des Landesrechnungshofs spricht eine deutliche Sprache und unterstreicht das, vor dem die SPÖ NÖ, allen voran Kontroll-Landesrat Sven Hergovich, seit vielen Monaten warnt“, so SPÖ-Wohnbausprecher LAbg. Mag. Christian Samwald: „Der großvolumige Wohnungsneubau ist massiv…
23.10.2025
Gesundheit darf keine Frage der Postleitzahl sein!
Die Aktuelle Stunde der SPÖ mit dem Titel „Gesundheit darf keine Frage der Postleitzahl sein – für eine gemeinsame Gesundheitsregion Ost!“ war Anlass dafür, um das bestimmende Thema der vergangenen Wochen im NÖ Landtag zu diskutieren. SPÖ-Gesundheitssprecherin LAbg. Mag. Karin Scheele betonte die…
23.10.2025
Bierbach: „Tierretter brauchen endlich Blaulicht – Schwarz-Blau darf nicht länger blockieren“
„Wer Tiere rettet, rettet Leben – und das muss endlich auch politisch anerkannt werden“, sagt SPÖ-Tierschutzsprecher LAbg. Michael Bierbach angesichts der aktuellen Landtagsdebatte über ein Blaulicht für Tierrettungsorganisationen. Zahlreiche engagierte Helferinnen und Helfer seien täglich im…