Themen
Jahreshauptversammlung der SPÖ Schwarzau am Steinfeld: KandidatInnenliste für Gemeinderatswahl fixiert
Bei der Jahreshauptversammlung der SPÖ Schwarzau am Steinfeld wurden die Weichen für die…
Hauptinhalt
22.02.2024
SPÖ NÖ setzt den Erhalt der Pendlerpauschale, eine Erhöhung des Kilometergeldes und das Aussetzen der CO2-Steuer im Landtag durch
SPÖ-Verkehrssprecher LAbg. Franz Schnabl führte im NÖ Landtag aus, dass unterstützende Maßnahmen für Niederösterreichs Pendlerinnen und Pendler in Zeiten der Teuerungskrise unumgänglich sind: „Niemand pendelt in Niederösterreich zum Spaß tagtäglich in die Arbeit, weswegen der Erhalt der…
22.02.2024
ÖVP und FPÖ verhindern RECHTZEITIGE Rechnungshof-Kontrolle in Vösendorf
SPÖ und NEOS haben heute im Landtag eine umfassende Prüfung der Gemeinde Vösendorf durch den NÖ-Landesrechnungshof gefordert und dass die Ergebnisse noch vor der Neuwahl, bis spätestens 2. April 2024, vorliegen sollen. Von ÖVP und FPÖ gab es einen Abänderungsantrag, der eine Prüfung der letzten 7…
22.02.2024
SPÖ NÖ fordert mehr Geld in der Ausbildung von Gesundheitsberufen
„Es ist ein Gebot der Stunde, mehr Personal für den Gesundheits- und Pflegebereich zu gewinnen!“, betont SPÖ-Gesundheitssprecherin LAbg. Mag. Karin Scheele: „Aus diesem Grund fordern wir eine Ausbildungs-GmbH in Niederösterreich, in der die Auszubildenden ein Entgelt nach dem Vorbild von…
21.02.2024
Silvan/Hergovich/Samwald: „Alle Kindergartenkinder im Bezirk Neunkirchen müssen im Ernstfall bestmögliche Leistungen erhalten!“
Im Jahr 2010 wurde von SPÖ-Bundeskanzler Werner Faymann und der damaligen SPÖ-Gesundheitsministerin Dr. Sabine Oberhauser die Unfallversicherung für Kinder im verpflichtenden letzten Kindergartenjahr eingeführt. SPÖ-Volksanwaltschafts-Sprecher Nationalrat Rudolf Silvan möchte nun den nächsten…
19.02.2024
Anfrage im NÖ Landtag: Was wurde aus der blau-gelben Gesundheitsoffensive und wer ist zuständig?
Die ÖVP trommelte im Dezember 2022, kurz vor der Landtagswahl, dass man eine blau-gelbe Gesundheitsoffensive starten werde. Dabei sollte in den sogenannten Bedarfsgemeinden unkompliziert und rasch eine medizinische Versorgung angeboten werden, bis die jeweilige Planstelle besetzt wird. Ein…
19.02.2024
Landtagsvorschau von Klubobmann Hannes Weninger
Hände weg von der Pendlerpauschale – Kilometergeld erhöhen! Ein klares Bekenntnis zur Beibehaltung der Pendlerpauschale kommt aus Niederösterreich. „Die Pendlerpauschale darf weder abgeschafft noch eingeschränkt, das amtliche Kilometergeld muss endlich erhöht und die CO2-Steuer vorübergehend…